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'Europäischer Mehrwert'
 
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Europäischer Mehrwert

Und dennoch: Weimar könnte einen europäischen "Mehrwert" haben. Mehrere Argumente sprechen indes dafür, Weimar trotz der mageren Ergebnisse nach der Erweiterung nicht auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen.

  • Die EU wird größer, und die Prägkraft des deutsch-französischen Motors wird nachlassen. Europa muss daher nach Alternativen oder neuen Kooperationsformen suchen, die in der und für die 25er Union ähnliche Impulse oder Harmonisierungsleistungen erbringen können, die bislang vom Euro-Duo Frankreich und Deutschland kamen.

  • Polens Halsstarrigkeit bei der Verfassungsfrage, seine dezidierte Haltung in der Irak-Krise, sein selbstbewusstes Auftreten während der Beitrittsverhandlungen erfordern eine angemessene Berücksichtigung polnischer Anliegen bei europäischen Kompromissfindungen. Um Warschauer "Widerborstigkeit" entgegenzuwirken, könnte das Land durch einen vitalisierten Weimarer Rahmen effektiv und frühzeitig in solche Klärungsprozesse eingebunden werden.

Abbildung 5:

Präsident Jacques Chirac, Präsident Aleksander Kwasniewski und Kanzler Gerhard Schröder beim Treffen des "Weimarer Dreiecks" in Breslau 2003


Quelle: DIALOG 66/67 (2004:14) 

  • Indem Polen mit Frankreich und Deutschland an einem Tisch sitzt, könnten polnische Marginalisierungsängste reduziert werden. Verhärtungen in der polnischen Außen- und Europapolitik, die aus der Furcht vor einer angeblichen französisch-deutschen Dominanz resultieren, könnten unter Umständen vermieden werden. Das Weimarer Dreieck würde hierbei als eine "vertrauensbildende Maßnahme" (Günther Gloser) wirken, die in Warschau das Gefühl entkräftigt, man betrete in der EU eine Art unfriendly environment.
  • Über Polen hinaus könnte durch das Dreieck ein Signal gesetzt werden, dass Berlin und Paris nicht ausschließlich Kooperationsformate zwischen den EU-Schwergewichten anstreben, also kein "Direktorium" wollen, sondern auch ein europäisches "Mittelgewicht" in ihren Dialog miteinbeziehen. Dies könnte helfen, das Misstrauen kleinerer Mitgliedstaaten zu reduzieren. Überdies ist das Weimarer Dreieck auch ein Gegenkonzept zum "karolingischen" Europa und steht für Offenheit gegenüber den Neuankömmlingen aus Ostmitteleuropa. Das Dreieck könnte insofern in der Tat als "Korrektiv" zwischen "altem und neuem Europa" (Adam Krzeminski) wirken.
  • Eine Intensivierung der Dreieckskommunikation könnte im Idealfall dazu dienen, europäische Grundsatzentscheidungen zu harmonisieren. Manifeste Interessendivergenzen und potenzielle Konflikte zwischen den drei Ländern könnten früh zeitig geortet werden, durch eine prospektive Aktivierung des Dreiecks könnte das Risiko von harten Auseinandersetzungen, die negative Nebeneffekte für die bilateralen Beziehungen hervorbringen oder den europäischen Entscheidungsfindungsprozess paralysieren können, verringert werden. Vor allem mit Blick auf mögliche polnische Verweigerungshaltungen könnte Weimar dabei assistieren, Warschau in Kompromissfindungen einzubeziehen und sein Verhalten zu pragmatisieren: Der Preis, den Warschau für eine Stärkung des Weimarer Mechanismus zu entrichten hätte, wäre ein höheres Maß an europapolitischer Flexibilität. Das Weimarer Dreieck wäre in dieser Hinsicht vor allem als eine Konstruktion zur Vermeidung von europäischen "Betriebsunfällen" zu verstehen.

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